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  • Stand: 12.09.2014
Warenursprung und Präferenzen online
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redaktionelle Informationen

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01.09.2014neues Abkommen mit der Republik Moldau

Im Amtsblatt (EU) Nr. L 259/1 vom 30.08.2014 wurde mitgeteilt, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits, veröffentlicht in Amtsblatt (EU) L 260 vom 30. August 2014, ab dem 1. September 2014 vorläufig angewendet wird.

Im Rahmen der anwendbaren Bestimmungen gewähren sich die Union und die Republik Moldau gegenseitig Zollpräferenzen. Als Nachweis der Ursprungseigenschaft sind Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 sowie Ursprungserklärungen auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier vorgesehen.

Die Ursprungsregelungen ergeben sich aus Protokoll II des Abkommens. Für die Einreihung der Waren in die Verarbeitungsliste ist für die Union der HS-Stand 2012 und für die Republik Moldau der HS-Stand 2007 der Zolltarifnomenklatur anzuwenden.

Anmerkung der Redaktion:

Im Zeitraum der vorläufigen Anwendung gelten auch weiterhin die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 55/2008 des Rates vom 21. Januar 2008 zur Einführung autonomer Handelspräferenzen für die Republik Moldau.




01.09.2014neues Abkommen mit Georgien

Im Amtsblatt (EU) Nr. L 259/1 vom 30. August 2014 wurde mitgeteilt, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits, veröffentlicht in Amtsblatt (EU) Nr. L 261/4 vom 30. August 2014, ab dem 1. September 2014 vorläufig angewandt wird.

Im Rahmen der anwendbaren Bestimmungen gewähren sich die Union und Georgien gegenseitig Zollpräferenzen. Als Nachweis der Ursprungseigenschaft sind Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 sowie Ursprungserklärungen auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier vorgesehen.

Die Ursprungsregelungen ergeben sich aus Protokoll Nr. I des Abkommens.

Die in Artikel 3 des Ursprungsprotokolls (Protokoll Nr. I des Abkommens) festgelegte Kumulierung mit Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei, für die der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 gilt, ist bis zu einer entsprechenden Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) noch nicht anwendbar.




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