Hinweise für die Benutzung von "Warenursprung und Präferenzen online"

Sie geben in das Eingabefeld "Land" entweder dessen ISO-Alpha-2-Code, den vollen Ländernamen oder ein Bruchstück des Ländernamens ein und klicken anschließend auf "Suchen". Bitte wählen Sie die gewünschte Option ("ISO-Alpha-2-Code" oder "Ländername") vor der Suchanfrage aus. Standardmäßig ist immer die Option "ISO-Alpha-2-Code" aktiviert.

Sie haben die Möglichkeit, sich Länderlisten anzeigen zu lassen. Die nachstehende Aufstellung gibt Ihnen einen Überblick, welche Länderlisten zur Verfügung stehen.

Die Länderlisten sind jeweils nach dem in Spalte 1 enthaltenden ISO-Alpha-2-Code aufsteigend sortiert. Ein Klick auf das Länderkürzel führt Sie unmittelbar zur Regelungsauswahl.

Um Ihnen die Suche nach Ländernamen zu erleichtern und effizienter zu gestalten, sind bei einigen Ländern zusätzliche Informationen erfasst, die in den Länderlisten jeweils in Spalte 3 unter "Erläuterungen/Hinweise" aufgeführt sind.

Im Präferenzrecht kommt es häufig vor, dass zwischen der Europäischen Gemeinschaft und einem Land nicht nur eine, sondern gleichzeitig mehrere Präferenzregelungen bestehen. Das Land Barbados gehört z.B. der Gruppe der Entwicklungsländer (OBC) an, denen die Gemeinschaft im Rahmen des allgemeinen Präferenzschemas (APS) Präferenzen gewährt. Gleichzeitig ist Barbados auch Vertragspartner des Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten und der Europäischen Union.

Daneben kann es zwischen denselben Vertragspartnern (z.B. bei der Türkei, Andorra und den ÜLG-Ländern) abhängig vom Warenkreis präferenzrechtliche Unterschiede geben. Bei den aufgezählten Ländern erhalten Sie unter "Warenkreis" die Informationen in Form von Listen oder Beschreibungen über Waren, auf die die jeweilige Präferenzregelung angewendet werden kann.

Existieren zu einem bestimmten Stichtag bei einem gesuchten Land mehrere Präferenzregelungen, werden diese auf der Seite Regelungsauswahl angezeigt. Sie haben dann die Möglichkeit, die gewünschte Regelung auszuwählen.

Die Schaltfläche trägt die Kurzbezeichnung der für eine Präferenzregelung gültigen Rechtsakte, z.B. Protokoll Nr…, Anhang …, Beschluss … . Vereinzelt sind einer Präferenzregelung mehrere Rechtsakte zugeordnet, wie z.B. Türkei im Rahmen der Zollunion. In solchen Fällen erscheinen in der Navigationsspalte mehrere auf Rechtstexte bezogene Schaltflächen. Wenn Sie die Schaltfläche(n) anklicken, wird Ihnen jeweils das Inhaltsverzeichnis zu dem Rechtsakt angezeigt.

Die Nummerierungen der Aufzählungszeichen in WuP online weichen gegenüber den Druckfassungen der Amtsblätter ab, z.B. "a." statt "a)". Zur besseren Übersicht und Lesbarkeit der einzelnen Artikel der Rechtstexte werden diese hinsichtlich der Formatierung der jeweiligen Aufzählungszeichen geändert und einheitlich angepasst.

Einige Rechtsakte sehen keine Artikelüberschriften vor. Zur Verdeutlichung des Inhalts der einzelnen Artikel hat die Redaktion Überschriften eingefügt und diese mit Anführungszeichen versehen.

In diesem Bereich werden zum ausgewählten Land die Kriterien der ausreichenden Be- oder Verarbeitung aufgelistet.

Um zügig den gewünschten Bereich aus der umfangreichen Verarbeitungsliste auffinden zu können, geben Sie in das im Inhaltsbereich platzierte Eingabefeld entweder mit zwei Ziffern das Kapitel oder mit vier Ziffern die Position nach dem Harmonisierten System (HS) ein, in das das be- oder verarbeitete Erzeugnis einzureihen ist.
Der HS-Stand der jeweiligen Verarbeitungsliste ist dabei zu berücksichtigen.

Die Darstellung der Listenregeln erfolgt in Tabellenform und folgt dem aus dem Amtsblatt der Europäischen Union bekannten Druckbild.

Im Vergleich zum Amtsblatt weisen die in WuP online dargestellten Listenregeln folgende Besonderheiten auf:

• Die Nummerierungen der Fußnoten in WuP online weichen gegenüber den Druckfassungen der Amtsblätter ab. Es werden alle zum gewünschten Kapitel/HS-Positionsbereichs enthaltenen unterschiedlichen Fußnoten am Ende eines Listenauszugs angezeigt.
• Zeitlich befristet vorrangig anzuwendende Regeln sind bereits in der Anwendung eingearbeitet, sodass immer die zu einem gewählten Stichtag gültigen Listenregeln angezeigt werden (z.B. Präferenzregelung Mexiko).
• Für bestimmte Erzeugnisse können einzelnen Ländern der Präferenzregelungen MAR (AKP), APS, CAF und ÜLG zeitlich befristete, abweichende Kriterien der Be- oder Verarbeitung zugestanden werden. Diese werden in den Verarbeitungslisten beim Aufruf des betreffenden Landes angezeigt, sofern der gewählte Stichtag innerhalb der Gültigkeit dieser Sonderregelung liegt. Auf solche Ausnahmeregelungen wird jeweils durch eine redaktionelle Fußnote gesondert hingewiesen.
• Infolge der alle fünf Jahre wiederkehrenden Revisionen werden in das Harmonisierte System unter anderem neue Positionen eingefügt oder gestrichen. Die Vertragspartner der Präferenzregelungen passen die Verarbeitungslisten nur mit zeitlicher Verzögerung an die HS-Revisionen an. Sie werden in diesen Fällen durch einen Meldungstext mit Nennung von HS-Revision und Datum darauf aufmerksam gemacht, dass die eingegebene Position entweder entfallen oder hinzugefügt worden ist.

Die Änderungshistorie ist eine Auflistung aller Rechtsänderungen, die seit dem 01.04.2006 (Starttermin von "Warenursprung und Präferenzen online") zu der ausgewählten Präferenzregelung eingetreten sind. Diese Auflistung wird immer unabhängig von einem bestimmten Stichtag angezeigt.

Die Rechtsänderungen werden in kurzer und zusammengefasster Form dargestellt.

Das vorangestellte Datum zeigt an, wann die Änderung in die Datenbank eingestellt wurde. Die Sortierung der Einträge in die Änderungshistorie erfolgt absteigend über das Datum der Einstellung.

Es kommt gelegentlich vor, dass die Rechtsakte, die im Amtsblatt der Europäischen Union zum Warenursprungs- und Präferenzrecht veröffentlicht werden, Rechtschreibfehler enthalten. Diese werden von der Redaktion kommentarlos berichtigt.

Weiterhin wird die deutschsprachige Version der Rechtsakte mit der französischen und englischen Fassung verglichen. Auf hierbei festgestellte Abweichungen im Wortlaut wird durch eine Fußnote aufmerksam gemacht, diese stellt keinerlei rechtliche Bewertung dar.